Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für parkplace
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform parkplace, betrieben von:
Robert Mittl
parkplace
Schulstraße 18/1
73061 Ebersbach
E-Mail: info@parkplace.de
USt-IdNr.: DE284324059
parkplace ist ein Online-Marktplatz zur Vermittlung von Parkplätzen zwischen privaten und gewerblichen Anbietern und Suchenden. Mit der Registrierung oder Nutzung der Plattform akzeptiert der Nutzer diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Leistungsbeschreibung
parkplace stellt einen Online-Marktplatz bereit, auf dem Nutzer Parkplätze zur Miete anbieten oder suchen können. Die Plattform umfasst insbesondere folgende Funktionen:
- Erstellen und Verwalten von Parkplatz-Anzeigen
- Kartenbasierte Suche nach verfügbaren Parkplätzen (via OpenStreetMap)
- Internes Nachrichtensystem zur Kommunikation zwischen Anbietern und Suchenden
- Nutzerprofil mit Kontoverwaltung
parkplace behält sich das Recht vor, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder zu verändern, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für die aktive Nutzung der Plattform (Anzeigen erstellen, Nachrichten senden) ist eine Registrierung erforderlich. Bei der Registrierung gilt:
- Mindestalter: Die Registrierung ist nur volljährigen (mindestens 18 Jahre alten), unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen sowie juristischen Personen gestattet.
- Wahrheitsgemäße Angaben: Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
- Kontosicherheit: Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und haftet für alle Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen.
- Kontolöschung: Der Nutzer kann sein Konto jederzeit über die Profileinstellungen löschen. parkplace behält sich vor, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.
4. Anzeigen erstellen
Nutzer können auf parkplace Parkplatz-Anzeigen erstellen. Dabei gelten folgende Regeln:
- Inhaltliche Verantwortung: Der Anbieter ist für den Inhalt und die Richtigkeit seiner Anzeigen allein verantwortlich. Er verpflichtet sich, nur Parkplätze anzubieten, über die er tatsächlich verfügungsberechtigt ist.
- Verbotene Inhalte: Anzeigen dürfen keine rechtswidrigen, irreführenden, beleidigenden oder diskriminierenden Inhalte enthalten. Es ist untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen.
- Gewerbliche Anzeigen: Gewerbliche Anzeigen müssen als solche erkennbar und neutral gehalten sein.
- Löschungsrecht: parkplace ist berechtigt, Anzeigen ohne vorherige Ankündigung zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter vorliegen.
Der Anbieter stellt parkplace von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund seiner Anzeigen geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung der Kosten einer notwendigen rechtlichen Vertretung.
5. Internes Nachrichtensystem
parkplace stellt ein internes Nachrichtensystem bereit, das die Kommunikation zwischen Anbietern und Suchenden ermöglicht. Für die Nutzung des Nachrichtensystems gilt:
- Zweckbindung: Das Nachrichtensystem darf ausschließlich zur Kommunikation im Zusammenhang mit Parkplatz-Anzeigen auf parkplace genutzt werden.
- Missbrauchsverbot: Die Nutzung des Nachrichtensystems für Spam, Werbung, Belästigung, Betrug oder andere zweckfremde Kommunikation ist ausdrücklich untersagt.
- E-Mail-Benachrichtigungen: Nutzer werden per E-Mail über eingehende Nachrichten informiert. Diese Benachrichtigungen können in den Profileinstellungen verwaltet werden.
6. Preise und Premium-Anzeigen
Die Grundnutzung von parkplace, einschließlich der Registrierung, der Parkplatzsuche und des Erstellens von Basis-Anzeigen, ist kostenlos.
Darüber hinaus bietet parkplace kostenpflichtige Premium-Anzeigen an:
- Preis: 5,00 EUR pro Monat (inkl. MwSt.)
- Zahlungsabwicklung: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.
- Laufzeit: Die Premium-Laufzeit beträgt 30 Tage ab Aktivierung.
- Kündigung: Eine Kündigung ist jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich. Es erfolgt keine automatische Verlängerung, sofern der Nutzer nicht aktiv verlängert.
- Leistungsumfang: Premium-Anzeigen werden in den Suchergebnissen hervorgehoben dargestellt und erhalten eine höhere Sichtbarkeit.
Preisänderungen werden rechtzeitig auf der Plattform bekannt gegeben und gelten nicht rückwirkend für bereits gebuchte Laufzeiten.
7. Verträge zwischen Nutzern
parkplace ist ausschließlich Vermittler und stellt die technische Plattform zur Verfügung. Verträge über die Anmietung oder Vermietung von Parkplätzen kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern zustande. parkplace wird nicht Vertragspartner dieser Vereinbarungen und übernimmt keine Haftung für deren Erfüllung.
8. Haftung und Gewährleistung
- Nutzerinhalte: parkplace übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Nutzern eingestellten Inhalte und Anzeigen.
- Verfügbarkeit: parkplace bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
- Haftungsbeschränkung: parkplace haftet unbeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet parkplace nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
- Datenverlust: parkplace haftet nicht für den Verlust von Nutzerdaten, die durch technische Störungen entstehen können. Es wird empfohlen, eigene Sicherungskopien der eingestellten Anzeigendaten anzufertigen.
9. Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten ist parkplace wichtig. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Ausführliche Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.
10. Änderung der AGB
parkplace behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist (z. B. bei Gesetzesänderungen, Änderung des Leistungsumfangs oder zur Schließung von Regelungslücken).
Über Änderungen wird der Nutzer mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. parkplace wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung dieser Frist und die Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs gesondert hinweisen.
11. Schlussbestimmungen
- Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand: Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Stuttgart. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
- Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Stand: März 2026